Achtung, Anstand und Disziplin: Fremdwörter im Pirnaer Stadtrat

Normalerweise muss man Personen, welche anscheinend eine schlechte Kinderstube hatten, nicht extra noch hervorheben und/oder ihnen eine Bühne geben. Doch wenn es sich um von den Pirnaer Bürgern gewählte Mandatsträger handelt, sollte man, nein muss man darauf eingehen.

 

Was sich im 16. Stadtrat abgespielt hat, gehört eigentlich in einen schlecht gemachten Spielfilm mit mehr als laienhaften Schauspielern. Eigentlich spaßig, wenn es nicht so ernst wäre.

Der Ratssaal unserer Stadt hat sicherlich in den letzten Jahrzehnten schon viel erlebt. Ich selbst war unter drei Oberbürgermeistern bereits Stadtrat. Marcus Ulbig, Klaus-Peter Hanke und nun Tim Lochner waren die Sitzungsleiter meiner seit 2004 zugehörigen Stadtratstätigkeit. Was ich aber in der 16. Sitzung des Stadtrates erleben durfte, war das Härteste und der Tiefpunkt des kommunikativen Miteinanders von Stadträten.

 

Seriosität, Anstand und Disziplin, ja auch Achtung vor dem Amt des Oberbürgermeisters, alles fehl am Platz. Für die Herren Liebscher und Kurth, von den regionalen Medien ab und an in die Rolle der „Opfer“ oder kurioserweise auch der „Super-Stadträte“ geschoben, galten all die Tugenden nichts. Sie beschimpften Ihre Stadtratskollegen mit Ausdrücken wie „Lügenbaron“, „Idioten“, „Genossen“ (sofern dies als Schimpfwort zuzuordnen ist…) und „Hosentaschen-Fraktion“. Sie überstimmten lautstark den OB als Sitzungsleiter, so unter dem Motto „egal was der sagt, ich mache, was ich will…“, erteilten lautstark Beifall, wenn Abstimmungen in Ihrem Sinne gefallen sind usw. Die Peinlichkeiten lassen sich endlos weiterführen.

Sie beschimpften und verunglimpften zudem Investoren unserer Stadt. Ein, wie ich finde, untragbarer Zustand, welcher dringend Konsequenzen nach sich ziehen sollte. Im kommenden Ältestenrat werde ich unseren OB Tim Lochner auffordern, seine Rechte als Sitzungsleiter durchzusetzen und solche Art der Beleidigungen und der Sitzungsstörung entsprechend hart und konsequent zu ahnden.

 

Sollte sich dies nicht ändern, werde ich meine Fraktions- und auch Stadtratskollegen auffordern, nicht mehr an Sitzungen teilzunehmen bzw. diese zu verlassen, sobald sich derartige Delikte wiederholen.

 

Diskutieren, anderen Meinungen Raum geben, aussprechen lassen - alles in Ordnung, dies ist gelebte Demokratie. Aber Beschimpfungen in Wort, in Mimik und Gestik gehören nicht in ein von Bürgern gewähltes Parlament.

 

Insofern geht mein Appell an die Verwaltung und an den Sitzungsleiter, unseren Oberbürgermeister, dies schnellstens zu ändern.

 

Viel Erfolg!

 

Ralf Böhmer

Fraktionsvorsitzender Freie Wähler - Wir für Pirna e. V. im Stadtrat Pirna