Kritik vom BSW am City Outlet Pirna

Das BSW erweist sich mehr und mehr als ein Chamäleon des aktuellen Pirnaer Stadtrates.

Ein Chamäleon zeichnet sich im Übrigen aus durch die Möglichkeit des Wandels von Form und Farbe. Der Charakter der Gattung ist auch interessant, es sind keine sozialen Tiere, sie bevorzugen in der Regel die Einsamkeit und eignen sich eher zur Beobachtung als zur Interaktion.

Warum dieser Bogen über die Tierwelt, man sagt alle (Charakter-)Eigenschaften der Menschen findet man in seiner Reflektion auch im Tierreich. Da ist mit Sicherheit was dran, wenn man die jüngste Einschätzung der BSW zum Thema "City Outlet Pirna" mal genauer anschaut. So möchte ich auf den SZ-Artikel vom letzten Freitag wie folgt eingehen:

Stellen wir das Thema aber erst einmal auf die Füße.
Wir haben im Zentrum unserer Stadt seit Jahren ein enormes Laden-Leerstandsproblem. Immer mehr Geschäfte schließen, finden keine Nachmieter, geben ihre Läden auf. Im besten Fall werden diese zu Büroflächen umfunktioniert, teilweise nun auch schon in Wohnungen, oder auch in den zehnten Dönerladen oder Barber-Shop auf der Straße. Eine Entwicklung, der wir bisher fast tatenlos zugeschaut haben. Weder der aktuelle noch die Oberbürgermeister davor, auch nicht die Stadtentwicklungsgesellschaft oder extra geförderte, neue Vereine, haben bisher den Prozess aufhalten können.

Nun gibt es eine Gruppe von Pirnaer "Machern", die mit einer Idee etwas Neues, etwas Anderes umsetzen wollen. Ziel ist es, die Innenstadt zu beleben, das Ladensterben aufzuhalten und umzukehren. Dies zudem zum Nulltarif für die Stadt, ja richtig gelesen, sie setzen die Entwicklung eines solchen Konzeptes auf eigene Rechnung um.
Wie realitätsfremd muss man sein, wenn man ein solches Angebot ablehnt oder wie es das BSW zu tun pflegt hat, sich bei den Beschlüssen einfach zu enthalten. Zumal wir als Stadträte in jedem Falle immer ein Mitspracherecht haben, dies auf demokratische Art und Weise natürlich.

Zur Umsetzung des Projekts City Outlet Pirna brauchen die Investoren logischerweise seitens der Verwaltung, seitens des Stadtrates, ein klares Zeichen, ob ihr Engagement in unserer Stadt überhaupt Sinn macht und gewollt ist. Dazu haben wir Freie Wähler eine Beschlussvorlage erarbeitet, welche am 28. November 2024 im Stadtentwicklungsausschuss u. a. gefordert hat, "…,dass wir Stadträte uns auf Grundlage der Studien von „ecosta“ grundsätzlich zur Idee einer City Outlet in Pirna bekennen!" Dieser Beschluss wurde mit drei Ja-Stimmen und vier Enthaltungen angenommen und in den Stadtrat verwiesen. Dort wurde er am 10. Dezember 2024 mit 18 Ja-Stimmen und acht Enthaltungen ebenso bestätigt.

Aber nun kommt es, bei beiden Abstimmungen hat sich das BSW enthalten. Bei der Vorstellung des Projektes war es dem BSW-Stadtrat Liebscher wichtiger auf die Laubfärbung der Präsentation hinzuweisen als sachlich, inhaltlich geistreiche Anmerkungen oder einfach nur Fragen zu stellen. Mich hat dies nicht verwundert, denn in Sachen unternehmerisches Denken oder gar von Visionen ist diese Fraktion so weit entfernt, wie der Mond von der Erde.

Kommen wir zu den Fakten:
Ja, die Stadt, der Stadtrat hat den OB ganz klar damit beauftragt, zu prüfen, wie dieses Konzept in unserer Stadt umzusetzen geht. Wir als Stadträte haben trotz der Enthaltung der BSW, Linken, Grünen und teilweise der CDU, diesen Grundsatzbeschluss gemeinsam mit der AFD durchgesetzt.

Insofern ist es schlichtweg falsch, was der Fraktionschef des BSW im SZ-Artikel äußert. Wenn man sich zu einer Idee bekennt, dann ist es ein klarer Auftrag des Stadtrates an die Verwaltung, an den Oberbürgermeister, eben dieses Projekt voranzutreiben. Wozu brauche ich sonst einen Beschluss?

Was ist es darüber hinaus für ein Zeichen an die, die ihr privates Geld und ihre Zeit für die Weiterentwicklung unsere Stadt investieren? Selbstverständlich ist damit kein Freifahrtschein verbunden, aber man sollte erwarten können, sich zunächst sachlich einzubringen und Interesse zu zeigen, als sich oberschlau, mit null Risiko behaftet, hinzustellen und Ideen und Konzeptionen eher zu verhindern als zu unterstützen.

Was erwartet ein BSW denn von den "City Outlet Machern"? Diese Frage hätten Sie in den vielen Sitzungen mal stellen können, gekommen ist da bisher nichts. Doch: "Laubfärbungen…“.

Nun zur letzten Stadtratssitzung im nichtöffentlichen Teil: Sicherlich muss der OB Lochner auch umdenken und seine Priorisierungen mal überprüfen. Was aber das Verhalten einiger Stadträte in besagter Sitzung angeht, ja da bin ich bei Herrn Vogel, so geht man nicht mit Investoren um. Auch wenn es schon spät am Abend war, Respekt und Anstand sollte man haben, auch wenn man der Sache kritisch gegenübersteht.

Nun zum Chamäleon BSW, wenn sie von Erpressung sprechen, was das Schreiben von Herrn Vogel an uns Stadträte und der Verwaltung angeht, kann ich dem nur entgegnen: erstmal sich intensiv mit der Materie beschäftigen, vielleicht auch sein eigenes Handeln mal überprüfen und wenn das getan ist, nach Alternativen schauen. Wenn es letzteres nicht gibt, kann man immer noch seine Farbe wechseln oder sich enthalten für was auch immer...

Ein Glück, dass es trotzdem immer noch "Macher" in unserer Stadt gibt und genau die werden wir auch weiterhin unterstützen.

In diesem Sinne, allen ein schönes Wochenende.

Ralf Böhmer
Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler im Stadtrat Pirna