Mit etwas Abstand betrachtet

Was war das für ein Stadtrat sollte man besser meinen. Ja, was war denn eigentlich so überraschend, wenn man es genau nimmt, eigentlich nichts. Die so genannte "Wandseite", auf der die Pirnaer Linken, bestehend aus der Fraktion SPD, Grüne und eben Linke – bekanntermaßen jeweils mit einem Mandat im Pirnaer Stadtrat, dem BSW u. a. mit Wagen-"Knecht" Liebscher und der CDU, Platz genommen hatten. Eine Verbindung, die leider in unsere Zeit passt, weil es nicht mehr um politische Grundsätze, um politische Haltung, sondern nur noch um ein "Dagegen" geht. Ein "Dagegen", sobald es in irgendeiner Art und Weise etwas mit der AfD und nun seit längerem auch mit uns zu tun hat. Logischer Menschenverstand wird da einfach ausgeschaltet. Man aalt sich in Vorwürfen oder besser, man ist in der Gruppe so von sich überzeugt, dass ein gefährlicher "Reinecke-, Habeck-, Wagenknecht- und Merz"-Mix herauskommt. Eine politische Gruppierung, die in ihrer Zusammensetzung unser Land gerade steil bergab fahren lässt. Beispiele wie steigende Arbeitslosigkeit, Benzinpreise, Migranten, Kriminalität, Schulen, Brücken, Bahn sind nur Stichpunkte. Die Liste lässt sich endlos weiterführen. Aber wen interessiert es…

Lassen wir die große Politik mal außen vor, schauen wir auf unser Pirna, wo leider die gleichen Mechanismen wirken.

Warum bei der CDU kein Umdenken trotz anhaltender Talfahrt im Lande einsetzt - bei den anderen erwartet man das ja gar nicht - kann nur gemutmaßt werden. Ist es der Job im CDU-geführten Innenministerium der Fraktionschefin Katrin Dollinger-Knuth, ist es der meist außenstehende Parteisoldat Markus Dressler, der auf seine Chance wartet, doch einen höher dotierten Posten innerhalb des CDU-Machtapparates zu erhalten, oder ist es einfach nur kindisches verbockt sein?

Was ist das für eine Fraktion, in der ein Peter Baldauf, durch die AfD konfrontiert mit Zitaten aus einer Rede seines Parteichefs Friedrich Merz, die Sitzung mit den Worten "diesen Mist höre ich mir nicht mehr länger an!" verlässt.

In der der gewählte und bestätigte Protokollant der Sitzung, Frank Ludwig, diese ebenfalls vor ihrem Ende verlässt und das mit einer Gleichgültigkeit und einer nicht zu übertreffenden Arroganz.

Genau diese Fraktion prüft jetzt, ob das entschuldigte Fernbleiben von 14 Stadträten zur Sondersitzung des Stadtrates rechtens war. Hier werden Maßstäbe oder sagen wir besser Denkmuster angesetzt, die an alte Zeiten unter dem Motto "was nicht sein kann, dass nicht sein darf!" erinnern. Nur gut, dass diese CDU im Pirnaer Stadtrat nur noch ein Ersatzrad ist, den Karren fahren die anderen und dies schon eine ganze Weile. Ich weiß das schmerzt und lähmt Denken und Handeln zugleich.

Die aktuelle CDU-Fraktion im Stadtrat ist ein Armutszeugnis für all die CDU-Fraktionen, die es früher gegeben hat, die unsere Stadt nach der Wende entscheidend mit aufgebaut haben. Viele aus unserem Verein waren selbst in der CDU und in den lokalen Parlamenten aktiv. Zehn Jahre ist es nun her, das über 40 Mitglieder, darunter fast der komplette Mittelstand des Pirnaer CDU-Stadtverbands, aus der CDU ausgetreten sind. Dies hat der Pirnaer Stadtverband bis heute nicht kompensiert, im Gegenteil. Das aus genau dieser Gruppe sich der "Freie Wähler - Wir für Pirna e. V." entwickelt hat, ist ein Dorn im CDU-Auge. Insofern gibt es wohl zwei Brandmauern: die eine von Berlin aufdiktiert gegen die AfD und die andere aus selbst auferlegter Unfähigkeit.

Den Glauben, dass die CDU sich doch noch ihrer eigenen Werte besinnen wird, habe ich persönlich bereits aufgegeben. Wir leben nun auch in Pirna damit und müssen uns das Schauspiel der "Wandseite" weiter antun. Im Prinzip ist es gelebtes Kabarett, wenn man dem Ganzen noch etwas Positives entnehmen will.

Wie heißt es so schön: "…die Hoffnung stirbt zuletzt!"

Bis zum nächsten Akt.

Ralf Böhmer
Fraktionsvorsitzender Freie Wähler - Wir für Pirna e. V. im Stadtrat Pirna